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Europa-Wahlkarte – morgen geht es los

In Deutschland wird am 25. Mai zur Europawahl gewählt; nach dem bestehenden Europawahlrecht hat jeder Mitgliedstaat eine feste Anzahl von Sitzen. Deutschland stellt 96 von 751 Sitzen – und kann damit eine Partei mit rechnerisch rund einem Prozent Wahlergebnis ins Parlament bringen. Doch in einigen Ländern geht es schon morgen los! [... ]

Freiheit statt Angst – Piraten auf Demo größte Partei

Heute demonstrierten in der Berliner Innenstadt mehr als 20.000 Menschen unter dem Motto “Freiheit statt Angst” gegen den Überwachungswahn, NSA, Prism und Geheimdienste. Damit sind es laut n-tv.de vier mal mehr Menschen als noch 2011. Doch wer sind diese Menschen, woher kommen sie? Wir haben einmal die Zusammensetzung der Demo genauer unter die Lupe genommen [...]

Termine: Bundesparteitag in Chemnitz

Nachdem beim letzte Bundesparteitag in Bingen mit rund 1000 Teilnehmern nicht alle Programmpunkte abgearbeitet werden konnten, hat sich der Bundesvorstand der Piratenpartei nun für den Austragungsort des zweiten Bundesparteitag entschieden [...]

BPT 2010: Piratenpartei bekommt neuen Vorstand

Jens SeipenbuschAn diesem Wochenende hat die Piratenpartei Deutschlands auf ihrem 2-tägigen Bundesparteitag einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde ein großer Teil des alten Vorstandes, der 2009 in Hamburg gewählt wurde, übernommen. Es folgt die neue und alte Zusammensetzung [...]

im Mai gibt es Piraten-Wahlmarathon

Monat Mai wird ein bedeutender Monat in der Geschichte der Piratenpartei: gleich drei große Wahlen stehen international an: Am 6. Mail geht es bei der brittischen Piratenpartei ins Finale, am 9. Mai kann die Piratenpartei NRW in den Landtag gewählt werden und am 28. Mai kann nimmt die tschechische Piratenpartei an Wahlen teil [...]

Spontandemo gegen Netzsperren um 18 Uhr in Berlin [Update]

Schloss BellevueEilmeldung von Twitter: die Piratenpartei NRW ruft auf Twitter heute um 18 Uhr am Schloss Bellevue zur Spontandemonstration gegen Internetzensur und Netzsperren auf. Grund ist die heutige Unterzeichnung des sogenannten “Zugangserschwerungsgesetzes”, das vor allem dafür kritisiert wird, dass es wirkungslos ist, aber eine umfassende Sperrinfrastruktur im Internet aufbaut. [...]

Deutschlandweite Proteste gegen ELENA geplant

Stop ELENAAm Samstag, den 30.1.2010 finden in mehreren deutschen Städten Aktionen der Piratenpartei gegen ELENA statt.

Hintergrund ist ein neues Gesetz; seit dem 01.01.2010 sind alle Arbeitgeber deutschlandweit verpflichtet, ein umfangreiches Datenpaket über ihre Angestellten anzulegen und an eine zentrale Speicherstelle zu übermitteln [...]

Piratenpartei NRW gibt sich ein Wahlprogramm

Tagungsort des Landesparteitages NRW der PiratenparteiVor wenigen Minuten ist der Landesparteitag der Piratenpartei Nordrheinwestfalen zuende gegangen, nach einer über 9 Stunden dauernden Marathonsitzung.

Verhandelt wurden die Themen Bildung, Wirtschaft, Medien, Innenpolitik und Umweltpolitik [...]

Termine: Bundesparteitag in Bingen

Nachdem zuletzt drei Bewerber für den Bundesparteitag zur Wahl standen, nämlich Bingen, Würzburg und Augsburg, wurde nun Ort und Termin des Bundesparteitages auf folgende Eckdaten festgelegt: Veranstaltungsort wird die “Alte Wagenausbesserungshalle” in Bingen, Zeitraum der 13. – 16. Mai 2010 [...]